AGB
§ 1 Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop von ElenasTees, Elena Krause, Hochfeldring 77/1, 76549 Hügelsheim geschlossen werden.
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Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
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Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
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Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere Tee und damit verbundene Produkte.
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Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
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Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde sämtliche eingegebenen Daten und die ausgewählten Waren überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
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Durch Anklicken der entsprechend gekennzeichneten Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
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Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder die Ware an den Kunden versenden.
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Die automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich zugleich die Annahme erklärt wird.
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Bei Auswahl eines Zahlungsdienstleisters wird der Kunde gegebenenfalls zur Durchführung der Zahlung auf die Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Für den Zahlungsvorgang gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
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Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
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Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Aufgrundder Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wirdkeine Umsatzsteuer ausgewiesen.
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Zusätzlich zum Kaufpreis können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird im Online-Shop und spätestens im Bestellvorgang angegeben.
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Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop bzw. spätestens im Bestellvorgang angezeigt.
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Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, ist der Kaufpreis unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
§ 4 Lieferung und Versand
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Die Lieferbedingungen, Lieferzeiten sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen werden im Online-Shop bzw. bei den jeweiligen Produkten angegeben.
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Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
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Ist ein bestelltes Produkt nicht verfügbar, obwohl dies im Online-Shop nicht entsprechend angegeben war, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
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Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Empfänger über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die im Online-Shop zur Verfügung gestellt wird.
Das Widerrufsrecht besteht nicht in den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen.
Insbesondere kann das Widerrufsrecht bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, ausgeschlossen sein, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Ausschluss des Widerrufsrechts bleiben maßgeblich.
§ 7 Gesetzliche Mängelhaftung
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Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
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Bei mangelhafter Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere auf Nacherfüllung und – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen – Rücktritt oder Minderung sowie gegebenenfalls Schadensersatz.
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Kunden werden gebeten, die gelieferte Ware möglichst zeitnah auf offensichtliche Schäden oder erkennbare Abweichungen zu überprüfen und uns diese möglichst schnell mitzuteilen. Eine unterlassene Mitteilung hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte des Verbrauchers.
§ 8 Haftung
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Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
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Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
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Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
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Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.
§ 9 Lebensmittel und Tee
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Bei den angebotenen Teeprodukten handelt es sich um Lebensmittel.
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Die jeweils erforderlichen Informationen zu den angebotenen Produkten werden im Online-Shop und/oder auf der Produktverpackung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben bereitgestellt.
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Die auf den Produkten angegebenen Hinweise zur Lagerung, Zubereitung und Verwendung sind zu beachten.
§ 10 Vertragstext und Vertragssprache
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Vertragssprache ist Deutsch.
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Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen sowie die Bestelldaten und die Bestätigung des Vertragsschlusses elektronisch, insbesondere per E-Mail.
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Die jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können im Online-Shop abgerufen und gespeichert bzw. ausgedruckt werden.
§ 11 Rechtswahl
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
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Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
§ 12 Gerichtsstand
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Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
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Für Unternehmer ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Sitz unseres Unternehmens, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
§ 13 Streitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollte sich daran etwas ändern, werden die entsprechenden Informationen im Online-Shop aktualisiert.
§ 14 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.